Bensheimer Haushalt 2023 ohne Auflagen genehmigt
BENSHEIM. - Der Kreis Bergstraße als zuständige Aufsichtsbehörde hat den Haushalt der Stadt Bensheim für das Jahr 2023 genehmigt. Die Genehmigung beinhaltet auch die Wirtschaftspläne 2023 der Eigenbetriebe Stadtkultur Bensheim sowie Kinderbetreuung Bensheim.
„Die Genehmigung war absehbar. Aber dass die Kommunalaufsicht keine Auflagen erteilte, freut mich wirklich“, teilt Bürgermeisterin Christine Klein mit.
Ihr Dank gilt dabei nicht nur dem Team Finanzen für die gute Vorarbeit, sondern auch dem Kreis. „Neben den positiven Zahlen führte auch die professionelle und gute Zusammenarbeit zu dieser schnellen Genehmigung.“
Der genehmigte Haushaltsplan tritt nach Veröffentlichung und öffentlicher Auslegung am 15. Februar in Kraft. Obwohl das Zahlenwerk im ordentlichen Ergebnis einen Fehlbetrag in Höhe von knapp 6,3 Millionen Euro ausweist, ist die Genehmigung an keine Bedingungen geknüpft.
Möglich ist dies durch das Heranziehen von Rücklagen, die sich zum 31. Dezember 2021 auf rund 10,7 Millionen Euro belaufen.
Positiv bewertet der Kreis Bergstraße das sich abzeichnende Endergebnis im Haushalt für das vergangene Jahr. Der Jahresabschluss 2022 wird entgegen der prognostizierten Planung mit einem Fehlbedarf von 9,375 Millionen Euro im Plus liegen.
Das ist vor allem auf hohe Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. „Wegen der enormen weltwirtschaftlichen Unsicherheiten haben wir sehr konservativ gerechnet und nur vorsichtig geplant.
Dass Bensheim dieses Jahr rekordverdächtige Gewerbesteuern von mehr als 61 Millionen Euro erzielen würde, war bei Einbringung des Haushalts so nicht zu erwarten“, erklärt Klein.
Gleichwohl dürfe sich die Stadt nicht auf diesem Polster ausruhen, mahnt die Bürgermeisterin. Denn höhere Einnahmen führten gleichzeitig zu höheren Ausgaben bei der Gewerbesteuerumlage und beim „Sonderopfer“ für hessische Kommunen, der Heimatumlage.
Auch die Umlagegrundlagen für die Kreis- und Schulumlage würden sich durch die gestiegene Steuerkraft erhöhen. Zusätzlich sei mit höheren Aufwendungen allein schon aufgrund von Kostensteigerungen zu rechnen. „Aber es ist natürlich erfreulich, dass Bensheim insgesamt gut durch die Krisen der vergangenen drei Jahre gekommen ist.“