Bensheimer SPD bereitet Haushalts-Klausur vor
BENSHEIM. - Die Nachbetrachtung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Oktober beschäftigt die SPD - Fraktion am Dienstag, 12. Oktober. Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser lädt hierzu ab 19 Uhr ins Hotel Felix ein.Interessierte Gäste sind herzlich willkommen. Die Stadtverordnetenversammlung habe wichtige Weichenstellungen vorgenommen, freut sich die Fraktion.
Dazu zählten beispielsweise die Beschlussfassung über den Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Feuerwehren, die Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Umsiedlung der Firma Sanner in das Bensheimer Gewerbegebiet, der Hochwasserschutz im Meerbachtal sowie der Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für die Kalkgasse.
Zwar liege die aufsichtsbehördliche Genehmigung des Haushaltsplanes für das laufende Jahr noch nicht vor, so werfe der Etat für das Jahr 2022 bereits seine Schatten voraus, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion.
Im Rahmen einer Klausurtagung in der zweiten Novemberhälfte werde man sich damit eingehend auseinandersetzen. Jetzt gelte es, einen geeigneten Termin zu finden.
Im Vorfeld der nächsten Sitzung des Bauausschusses am 27. Oktober zum Bebauungsplan „Seegenberg“ wird auch diese Thema Gegenstand der weiteren Beratungen der Fraktion sein.
Im Interesse aller am Verfahren Beteiligter würde man es begrüßen, wenn vorliegend das „Einfache Verfahren“ in ein ordentliches Bauleitplanverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung überführt würde, so Jürgen Kaltwasser.
Schließlich steht noch die Vorbereitung eines Besuches beim VfR Fehlheim am 19. Oktober auf der Tagesordnung, schreibt die Fraktion abschließend.