SPD-Fraktion resümiert Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
BENSHEIM. - Zu Beginn ihrer Sitzung am Dienstag, 21. Dezember, resümiert die SPD-Fraktion die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung aus der Vorwoche. Dazu lädt Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser ab 19 Uhr ins Hotel Felix ein.
Die tagesaktuellen Pandemiebestimmungen werden selbstverständlich beachtet. Die Verabschiedung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr werde noch einmal einer eingehenden Analyse unterzogen, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion.
Mit der geschlossenen Zustimmung zu dem Zahlenwerk habe man Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten unter Beweis gestellt, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Bauer.
Gleichwohl sei das „Ja“ nicht leicht gefallen, mussten doch zur Konsolidierung des Etats auch im sozialen Bereich schmerzliche Einschnitte vorgenommen werden.
„Wir verstehen unser Votum auch als Vertrauensvorschuss an den Magistrat, durch das ihm an die Hand gegebene umfangreiche Haushaltssicherungskonzept das Schiff wieder flott zu machen“, so Jürgen Kaltwasser.
Im weiteren Verlauf der Sitzung beschäftigen sich die Sozialdemokraten mit der Vorbereitung der Sitzungen im Januar des nächsten Jahres. An Themen mangele es ja wirklich nicht. Dabei wolle man sich auch mit möglichen Anträgen für kommende Sitzungsrunden befassen.
Mit einem gemütlichen Teil und Feierabendbier zum Jahresabschluss werde die Zusammenkunft ausklingen, wie es abschließend in der Pressemitteilung heißt.