Westwaldallianz informiert Verwaltungschefs zur geplanten DB-Trassenführung
DARMSTADT / BERGSTRASSE. - Die Westwaldallianz, ein Zusammenschluss von Darmstädter Umweltverbänden und Vereinen, sowie Bürgerinitiativen und engagierten Bürgern gegen die Zerstörung des Darmstädter Westwaldes durch die von der DB geplante ICE-Trasse, hat mit Schreiben vom 07. Juli die DB Netz AG aufgefordert die Planungen für eine allen Schutzgütern gerechte Trassenführung der Neubaustrecke Rhein/Main-Rhein/Neckar (NBS) aufzunehmen.
Das teilte die Westwaldallianz den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Anrainerkommunen der neuen ICE-Strecke anlässlich der Wiederaufnahme der Planungen zur Trassenführung jetzt mit.
„Aufgrund der Vorgaben des Klimaschutzgesetzes und der zusätzlichen Verschärfung durch das Bundesverfassungsgericht haben sich die den Berechnungen der DB Netz AG zu Grunde liegenden Eckpunkte dramatisch verändert“, heißt es in der Mitteilung.
„So wird es u.a. bis zum Jahre 2040 zu einer mehr als Verdopplung der Güterzüge auf den Trassen der Main-Neckar-Bahn (MNB) und der Riedbahn kommen.“
Von der angekündigten und als ein Hauptargument aufgeführten Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner der MNB in Darmstadt und an der Bergstraße von den Lärmemissionen des Güterzugverkehrs könne keine Rede mehr sein.
„Diese Problematik zeigt u.a. das Ergebnis eines Abstimmungstermins von BürgermeisterInnen im Vorfeld der ersten Sitzung des Gremiums „Schallschutz an Bestandsstrecken“ vom 29.06.2021 (Ergebnisprotokoll unter: https://www.frankfurt-mannheim.de/downloads.html).
Das Klimaschutzgesetzes räumt dem Erhalt unserer Wälder zum Schutz des Klimas absolute Priorität ein. Die Rechte künftiger Generationen können nicht mehr einfach zu Gunsten kurzfristiger Ziele vernachlässigt werden.“
Die Schaffung einer Neubaustrecke habe nun einmal dauerhafte Wirkungen, die für künftige Generationen praktisch irreversibel seien. Und es gebe erste Anzeichen für Widerstände der Jungen Generation, die diese Rechte – mit Unterstützung der Umwelthilfe – für sich einfordere.
„Unter Maßgabe der neuen Bewertungskriterien wurde das Schutzgut Mensch als auch das Schutzgut Klima/Natur/Umwelt im Planungs- und Findungsprozess nicht ausreichend berücksichtigt.
Unter den nun zu erwartenden Vollauslastungen der Bestandsstrecken mit Güterzügen hätte die Trassenvariante V.a sowohl für das Schutzgut Mensch als auch für das Schutzgut Natur/Klima/Umwelt am besten abgeschnitten.
Eingriffe in den Wald, insbesondere zur Realisierung von Infrastrukturprojekten müssen daher unter allen Umständen unterbleiben. Sind Planungen im Bereich der Bestandsstrukturen technisch umsetzbar, so ist dieser Streckenführung oberste Priorität einzuräumen.“
In jedem Fall halte man es für angemessen, für die aktuelle Vorzugstrassenvariante II.b ein Gesamtlärmgutachten für die geplante Trassenführung zu fordern, dass die Grenzwerte von 49 dB(A) in der Nacht und 59 dB(A) am Tag - bei Vollauslastung mit Güterzügen – mit einschließe.
„Wir halten es nun sogar dringend für angebracht ein neues Raumordnungsverfahren mit den dazugehörenden Umweltverträglichkeitsprüfungen einzuleiten.
Um es noch einmal klarzustellen, auch die Westwaldallianz ist für eine Anbindung des Hauptbahnhofes Darmstadt und einen weiteren Ausbau des Fernverkehrsnetzes der Deutschen Bahn. Allerdings unter Berücksichtigung des maximalen Schutzes von Mensch, Natur, Klima und Umwelt, auch im Interesse der zukünftigen Generationen.
Wir bitten Sie, uns bei unserem Anliegen zum Schutz und Erhalt von Klima, Natur und Umwelt auch für unsere zukünftigen Generationen zu unterstützen.“
Die Protagonisten stehen für Rückfragen gerne zur Verfügung, heißt es abschließend in dem von Simone Schramme, Dieter Pleyer und Michael Mokler für die Westwaldallianz Darmstadt unterzeichneten Schreibens.