SPD-Fraktion resümiert Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
BENSHEIM. - Zu Beginn ihrer nächsten Sitzung resümiert die SPD - Fraktion die Beschlüsse der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung aus der Vorwoche. Dazu lädt Geschäftsführer Michael Sydow für Dienstag, 5. April, ab 19 Uhr nochmals in Form einer Zoom-Konferenz ein.
„Wir freuen uns natürlich sehr über die mit großer Mehrheit beschlossene Einführung der neuen Stadtbuslinie entlang des Berliner Ringes“, heißt es in einer Pressemitteilungder Partei.
Damit sei ab diesem Sommer u.a. auch eine gute, bequeme und preisgünstige Anbindung des Ärztezentrums sowie der Sportanlagen im Bereich Weiherhaus möglich.
„Mit dieser Optimierung des ÖPNV wird nicht zuletzt auch eine Zielsetzung aus unserem Wahlprogramm umgesetzt“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Bauer.
Im weiteren Verlauf der Sitzung steht die Beantwortung der zahlreichen Anfragen durch den Magistrat auf der Tagesordnung. Hier gelte ein Wort des Dankes an die Verwaltung und insbesondere an die KMB für die weitgehend umfangreichen und detaillierten Stellungnahmen, deren Erarbeitung sicherlich einen hohen Zeitaufwand erfordert habe.
Sehr zufrieden ist man mit der Zusage, dem neuen geänderten Entwurf des Bebauungsplanes für den „Seegenberg“ bei Schönberg eine dreidimensionale Darstellung der Baukörper im Plangebiet beizufügen. Damit sei eine bessere Beurteilung möglich, inwieweit sich die geplante Bebauung in die umliegende Umgebung einfüge.
Zur Koalitionsanfrage bezüglich der Kinderbetreuung in den westlichen Stadtteilen sei die Antwort auf die Frage zu den vorliegenden Einwendungen von Trägern öffentlicher Belange im Rahmen deren Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Kita Fehlheim / Schwanheim dagegen etwas schmallippig ausgefallen, bedauert Fraktionschef Jürgen Kaltwasser.
Sie biete an dieser Stelle leider noch keine belastbare Entscheidungsgrundlage zum weiteren Vorgehen. Abschließend bereitet die Fraktion ihre für kommenden Samstag, 9. April, geplante Frühjahrsklausur im Hotel Felix vor.
Dabei werde man auch eine Bilanz über ein Jahr Koalition mit CDU und FDP ziehen und sich über die Grundlagen künftiger Initiativen und Vorhaben unterhalten, schließt die Pressemitteilung.