SPD-Fraktion zu Innenstadt und IKEK
BENSHEIM. - Im Rahmen ihrer wöchentlichen Sitzung befasst sich die Bensheimer SPD-Fraktion mit dem Integrierten kommunalen Entwicklungskonzept (IKEK) sowie der aktuellen Lage der Innenstadt.
Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser lädt hierzu unter Beachtung der tagesaktuellen Pandemiebestimmungen für Dienstag, 25. Januar, ab 19 Uhr ins Hotel Felix ein.
Nachdem die Wirtschafts - und Infrastrukturbank Hessen (WiBank) die finale Fassung des IKEK freigegeben habe, stünden nun zunächst die entsprechenden Beratungen in den betroffenen Ortsbeiräten an, schreibt die Fraktion in einer Pressemitteilung.
Wie die WiBank anmerke, liege der Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan mit seiner Vielzahl von Vorhaben relativ hoch, könnten in den jährlich vorgesehenen Bilanzierungsterminen jedoch angepasst werden.
Der Hinweis, dass für alle öffentlichen Infrastruktureinrichtungen vor der Bewilligung ein Nachweis der entstehenden Folgekosten vorzulegen ist, sei im Hinblick auf die aktuell angespannte Haushaltslage der Stadt durchaus hilfreich.
Weiterhin beschäftigen sich die Sozialdemokraten mit der gegenwärtigen Lage zur Innenstadt mit den Kernthemen Marktplatz und Neumarkt.
Nach dem Inhalt der inzwischen vorliegenden und an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassenden offiziellen Stellungnahme des Hessischen Innenministeriums als oberster kommunaler Aufsichtsbehörde zur Baustelle „Haus am Markt“ dürfte das vom „Empfehlungsteam“ in durchaus guter Absicht ins Spiel gebrachte Werkstattverfahren anstelle des von der Stadtverordnetenversammlung vor über einem Jahr beschlossen Ideenwettbewerbes vor dem Aus stehen.
Bedauerlich sei dabei natürlich der eingetretene enorme Zeitverlust, heißt es in der Pressemitteilung der sozialdemokratischen Fraktion abschließend.