Bürgernetzwerk: „Kapitalrückfluss an Stadt Bensheim schadlos möglich“
Gemeinsame Diskussion des Bürgernetzwerks Bensheim mit den Fraktionsvorsitzenden Bensheims: Kapitalrückflüsse und Sparmaßnahmen helfen mittelfristig, zukünftige Hebesatz-Erhöhungen für Grund- und Gewerbesteuer zu vermeidenBENSHEIM. - Wie die Fraktionsvorsitzenden Franz Apfel (BfB) und Rolf Kahnt (VuA) mitteilen, fand am Donnerstag, 20. März, auf Einladung des Bürgernetzwerks Bensheim unter Moderation des ersten Vorsitzenden, Hans-Peter Meister, im Hotel Felix eine detail- und aufschlussreiche Diskussion zwischen Vertretern des Bürgernetzwerks und den in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionsvorsitzenden sowie Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Im Zentrum der gut besuchten, nicht öffentlichen Veranstaltung standen die beiden Themenbereiche Kapitalrückflüsse und Einsparpotentiale.
Steuerberater Vesper vom Bürgernetzwerk stellte, wie Apfel und Kahnt betonen, „außerordentlich kenntnis- und detailreich, ernst zu nehmende bislang nur am Rand erfolgte und eher nicht diskutierte Analysen zu realisierbaren Kapitalrückflüssen und daraus ableitbaren Schlussfolgerungen“ vor.
Hinsichtlich möglicher Einsparpotentiale wurden 24 ausgewählte Hinweise auf zusätzliche Sparmaßnahmen zur Entlastung des städtischen Haushalts vorgestellt und diskutiert.
Zielsetzung des initiierten gemeinsamen Gedankenaustauschs war, mit kurzfristig zu ergreifenden, sehr unterschiedlichen Maßnahmen mittelfristig zukünftige Erhöhungen der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in Bensheim zu vermeiden.
Laut Bürgernetzwerk Bensheim wäre eine Auskehrung der Kapitalrücklage der städtischen Tochtergesellschaft MEGB mittels einer teilweisen Auflösung der Kapitalrücklage und Rückzahlung des Auflösungsbetrags an die Stadt im Gegensatz zur Auffassung der MEGB durchaus möglich.
BfB und VuA denken hier an einen Ausschüttungsbetrag von 5 Millionen Euro vorzunehmen. Entscheidend dazu werde sein, ob die Anfrage der BfB dazu positiv vom Magistrat beantwortet werde.
Die Wählergemeinschaften BfB und VuA unterstützen angesichts der dramatischen Situation des Haushalts der Stadt Bensheim mit einem eigenen Schreiben an den Verwaltungsbeirat und den Vorstand der Sparkasse Bensheim die im Detail vorgetragene Bitte des Bürgernetzwerks. Eine außerordentliche Ausschüttung solle möglichst umgehend geprüft werden.
Im zweiten Teil der lebhaften Diskussion wurden aus der Liste der Verwaltung alle Vorschläge mit Einsparpotential und mit Beträgen über 50.000,- Euro dargestellt und von den Fraktionsvorsitzenden sowie den Mitgliedern des HFA diskutiert und bewertet.
Fraktionsvorsitzender Kahnt dankte abschließend dem Bürgernetzwerk für den erfolgreich initiierten Gedankenaustausch: „Ihr uneigennütziges, beachtlich umfangreiches Engagement mit kenntnis- und detailreichen Vorschlägen ist im Sinne des gemeinsamen Vorgehens vorbildlich und nicht hoch genug wertzuschätzen.“
Es sei anzustreben, dieser Veranstaltung kurzfristig weitere folgen zu lassen, so dass der dramatischen Schieflage des Bensheimer Haushalts wirkungsvoll begegnet werden könne.