SPD-Fraktion Bensheim spricht mit dem Bürgernetzwerk
BENSHEIM. - Im Rahmen ihrer nächsten Sitzung tauscht sich die Bensheimer SPD-Fraktion mit Vertretern des Bürgernetzwerkes zur Haushaltskonsolidierung aus.
Dabei will man einzelne Vorschläge zur Ausgabenreduzierung einerseits und Generierung möglicher Mehreinnahmen andererseits ergebnisoffen näher beleuchten. Geschäftsführer Michael Sydow lädt hierzu für Dienstag, 25. Februar, um 19 Uhr ins Hotel Felix in Bensheim ein.
Im weiteren Verlauf der Zusammenkunft wirft die Fraktion einen ersten Blick auf den Entwurf des Haushaltsplanes für das laufende Jahr. Diesen hatte Bürgermeisterin Christine Klein am vergangenen Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten.
Die deutliche Redizierung des Hebesatzes der Grundsteuer B mit jetzt 1.275 Punkten gehe in die richtige Richtung und sei grundsätzlich zu begrüßen. Wie sich damit zeige, sei es richtig gewesen, im Dezember des vergangenen Jahres den vom Magistrat vorgelegten Hebesatz von 1.740 Punkten fraktionsübergreifend zurückzuweisen.
Im Zuge der jetzt folgenden Ausschußberatungen des Zahlenwerkes werde sich die Fraktion konstruktiv einbringen und sei für weitere Verbesserungsvorschläge offen, schreibt Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser.
Dabei werde man auch das Ziel, den von den Aufsichtsbehörden vorgegebenen Konsolidierungszeitraum von fünf Jahren weiter zu verlängern, im Auge behalten.
Ein Rückblick auf den Verlauf beziehungsweise die gefaßten Beschlüsse der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung runden die Tagesordnung der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten schließlich ab.