KOMMENTAR: Rechtzeitig die Kurve zum Bensheimer Marktplatz nehmen
Die Bürgerinitiative >Bensheimer Marktplatz besser beleben< sah sich nach ihrer Gründung zu Jahresbeginn 2020 zahllosen Anfeindungen der Bensheimer Stadtspitze ausgesetzt. Zweimal schon bedurfte es der juristischen Inanspruchnahme, um geltendem Recht Gehör bei den städtischen Protagonisten zu verschaffen.
Auch aktuell droht der Stadtspitze wieder juristisches Ungemach, nachdem Erste Stadträtin und Baudezernentin Nicole Rauber-Jung an ihrer Exclusiv-Meinung festhält, der Auslobung für den jetzt startenden städtebaulichen Ideenwettbewerb liege maßgeblich der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom März dieses Jahres zugrunde.
Der Chefjurist im hessischen Innenministerium, Ulrich Dreßler, hatte der Bensheimer Stadtspitze bereits im Dezember 2021 mehr als deutlich gesagt, maßgeblich sei der Parlamentsbeschluss vom 01. Dezember 2020, und der habe eine dreijährige Bindungswirkung.
Jede inhaltlich vom Bürgerbegehren abweichende Ausgestaltungsmaßnahme sei mit den Vertrauensleuten der BI abzustimmen, um ein nicht unerhebliches Prozessrisiko zu vermeiden.
Die städtische Baudezernentin zeigt sich jedoch weiterhin beratungsresistent und beruft sich auf den Beschluss der Stadtverordneten vom März dieses Jahres, in dem die Ausgestaltung des Wettbewerbs ohne BI-Beteiligung skizziert wurde.
Die Bensheimer Stadtspitze ist jetzt vor einer erneut möglichen juristischen Klatsche also gut beraten, noch rechtzeitig die Kurve zu einem gesetzestreuen städtebaulichen Ideenwettbewerb für den >Marktplatz der Zukunft< zu nehmen, wie er am 01. Dezember 2020 vom Stadtparlament beschlossen wurde.
Offen bleibt selbst dann immer noch, ob, und wenn ja, wie die Bürgermeinung zu der Frage Bebauung / Nichtbebauung auf dem Marktplatz abschließend eingefangen wird. Im Sinne von ernst gemeinter Bürgerbeteiligung. Da kam es doch schon einmal zum Eklat, der 2020 zur Gründung der BI-Marktplatz führte.
Die finale Entscheidung der Stadtverordneten sollte sich jedenfalls im Sinne der Bürgermeinung gestalten und nicht über diese hinweg. Schau'n wir mal, dann seh'n wir schon, würde Kaiser Franz Beckenbauer wohl sagen, zu dem sich aktuell einmal mehr andeutenden städtischen Flop.