SPD zeigt sich verwundert über geforderte Grundsatzentscheidung zur MEGB
BENSHEIM. - Die Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Eva Middleton, lädt für Dienstag, 11. Mai, zur nächsten Sitzung ein. Pandemiebedingt findet die Zusammenkunft nach wie vor als Zoom-Konferenz statt. Beginn ist um 19 Uhr.
Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die Nachberatung der Ausschusssitzungen sowie die Vorbereitung der kommenden Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai.
Ralph Stühling (Auerbach), der die Sozialdemokraten im Bauausschuss vertritt, freut sich, dass nach langem Warten der Auftrag zur Umgestaltung und Baumsanierung des Bahnhofsvorplatzes in Auerbach jetzt erteilt werden könne.
Ein Wermutstropfen stelle allerdings die Steigerung der Projektsumme von ursprünglich 85.000 Euro auf nunmehr 118.000 Euro, folglich um rund stolze 40 Prozent dar.
Für eine gewisse Irritation sorge die Verwaltungsvorlage, wonach eine Grundsatzentscheidung getroffen werden soll, der MEGB die Aufgabe >sozialer Wohnungsbau< zu übertragen.
Jürgen Kaltwasser erinnert in diesem Zusammenhang an den Beschluss der Stadtverordneten vom Februar, wonach der Magistrat beauftragt wurde, eine Entscheidungsgrundlage über eine Neuausrichtung dieser Gesellschaft, eine Aufgaben-Änderung bzw. eine Abwicklung zur Beratung vorzulegen.
„Wir sollten vorliegend den zweiten Schritt nicht vor dem ersten tun“, heißt es dazu von den Sozialdemokraten.
Weiter am Ball bleiben will die Fraktion bei der Skater-Anlage im Weiherhaus-Stadion. Unabhängig von der Corona-Pandemie sei bekanntlich eine Nutzung aufgrund von Vandalismusschäden nicht möglich. Es bestehe also dringender Handlungsbedarf.
„Einfach abschließen ist die schlechteste Lösung“, brachte es Adriana Filippone, zugleich stellvertretende Vorsitzende des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses auf den Punkt, heißt es abschließend in der Pressemitteilung der SPD-Fraktion.