Herausforderungen und Gemeinsamkeiten auf allen Ebenen
Hoher Besuch: Astrid Wallmann (Mitte), die Präsidentin des Hessischen Landtages, folgte der Einladung von Landrat Christian Engelhardt (rechts) und Erster Kreisbeigeordneter Diana Stolz (links) in das alte Rathaus nach Lorsch und nahm sich Zeit, sich mit den Vorsitzenden der Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und des Kreistags über aktuelle Herausforderungen auszutauschen. Foto: Pressedienst Bergstraße
BERGSTRASSE / LORSCH. - „Der Austausch und die Kooperation zwischen den verschiedenen politischen Ebenen ist uns ein großes Anliegen“, konstatiert Landrat Christian Engelhardt.
Zu diesem Zweck hatten er und die Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz zu einem Treffen mit den Vorsitzenden der Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und des Kreistags ins alte Rathaus in Lorsch eingeladen.
Als Ehrengast konnten die beiden die Präsidentin des Hessischen Landtages, Astrid Wallmann, begrüßen. Sie hatte sich die Zeit genommen, sich persönlich ein Bild davon zu machen, vor welchen Chancen und Aufgaben die Städte und Kommunen stehen.
Angeregt tauschten sich die Anwesenden über die Gremienarbeit auf der kommunalen wie auch der Landesebene aus. „Es ist mir wichtig, Ihre Eindrücke mit nach Wiesbaden zu nehmen“, betonte Wallmann.
Ein zentrales Thema des Zusammentreffens war die Digitalisierung: „Sie kann uns als besondere Chance dienen, Prozesse zu vereinfachen, mehr Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen teilhaben zu lassen und Verwaltung und Gremienarbeit flexibler zu gestalten“, erklärte Wallmann.
Besonders interessierte sich die Landtagspräsidentin in diesem Zusammenhang dafür, welche Erfahrungen die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter während der Pandemie gemacht haben. Dabei kam unter anderem zur Sprache, dass es kleine Kommunen schwer haben, geeignetes Fachpersonal im IT-Bereich zu finden.
Gerade in dieser Branche falle es öffentlichen Institutionen schwer, mit dem freien Markt mitzuhalten, unter anderem, was die Bezahlung angehe. Aber auch Positives gab es zu berichten: So klappte die digitale Sitzungsarbeit bis auf wenige Ausnahmen ohne Probleme.
Manchen, so erklärte einer der kommunalen Vertreter, sei es durch die fortschreitende Digitalisierung in allen Lebensbereichen besser möglich, zum Beispiel ein Amt in der Gemeindevertretung wahrzunehmen.
Durch Homeoffice etwa fielen häufig lange Fahrzeiten weg, was die Teilnahme an Sitzungen erleichtere. „Es geht genau darum, diese Vorteile zu nutzen und weiter auszubauen. Die Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf rückt mehr und mehr in den Vordergrund.
Die Digitalisierung muss deswegen alle Gremien bewegen“, sagte Wallmann. Gleiches gelte auch für die Verwaltungsapparate, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern noch immer als sehr träge wahrgenommen würden.
Neben der Digitalisierung prägte auch der Austausch über die Herausforderungen auf allen politischen Ebenen, die es anzupacken gilt, das Gespräch mit der Landtagspräsidentin:
So meldeten die Vorsitzenden der Gemeindevertretungen geschlossen zurück, dass sich immer weniger Menschen für politische Prozesse direkt vor ihrer Haustür interessierten – was letztlich auch die niedrige Wahlbeteiligung wiederspiegle.
Und auch der Umgangston im öffentlichen Raum sei rauer geworden. Dies bestätigten Landtagspräsidentin Wallmann und Landrat Engelhardt aus ihren eigenen Erfahrungen.
„Gleichzeitig ist es ein gutes Gefühl, für Bürgerinnen und Bürger relevante Prozesse voranzutreiben. Unsere Arbeit und ist ein Privileg, denn in vielen anderen Ländern haben die Menschen kein Mitspracherecht.
Dieses Privileg müssen wir pflegen und damit unsere demokratischen Grundsätze schützen“, appellierte Wallmann.
„Demokratie entsteht in den Städten und Kommunen. Deswegen bin ich Ihnen allen sehr dankbar, dass Sie Ihre ehrenamtliche Tätigkeit auch trotz – oder gerade wegen – der großen Herausforderungen, vor denen die Politik auf allen Ebenen steht, weiterhin mit so viel Hingabe ausüben!“, schloss Landrat Engelhardt.