LESERBRIEF: Fragwürdiges Demokratieverständnis der Bensheimer 1. Stadträtin
Das Demokratieverständnis unserer Ersten Stadträtin in Bensheim erscheint mir mehr als fragwürdig. Sind für Frau Rauber-Jung, die selbst vermutlich keine Wahlberechtigung in dieser Stadt hat, eine Beteiligung von weniger als 1 Prozent der über 30.000 Wahlberechtigten bei dem sogenannten Bürgerbeteiligungsprozess etwa repräsentativ???
Welche Ängste treiben die Stadträtin von „Störfeuern“ zu sprechen und uns Wahlberechtigten, das in der Hessischen Gemeindeordnung verbriefte Recht des Bürgerbegehrens, zu verweigern, nur weil die Corona-Pandemie die Initiative ausgebremst hat?
Die Hessische Gemeindeordnung ist den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung höhergestellt und gilt auch für die Stadt Bensheim. Das Bürgerbegehren zu ignorieren, die Initiator*innen zu verleumden und einfach weiterzumachen ist einer Stadt wie Bensheim unwürdig.
Die Ausführungen unserer Ersten Stadträtin spalten die Stadtgesellschaft eher, statt die Menschen zu verbinden – Schade!
Wir Bürger*innen sitzen nicht nur im Rathaus, sondern leben in Bensheim und wünschen uns bei wichtigen Entscheidungen für unsere (Innen-)Stadt tatsächlich mitbestimmen zu können.
Christine Klein
64625 Bensheim