Ist der „offene Bürgerdialog“ zum >Haus am Markt< nur eine Farce?
Bensheimer Mandatsträger und städtische MitarbeiterInnen unterwandern den „ergebnisoffenen Dialogprozess zum >Marktplatz der Zukunft<“ + + + Die Betrachtung einer Polit-Posse im Jahr 2019 in 23 AktenBENSHEIM. - Wer gewinnt das >Haus-am-Markt-Duell< zwischen Bensheimer Bürgerinnen und Bürgern und einer offensichtlich total verfehlten Stadtpolitik? Etwa Bürgermeister Rolf Richter?
Zumindest in der Frage zum weiteren Vorgehen in der seitherigen Bensheimer Politposse Stadtentwicklung und Neubauten, dabei insbesondere beim Theater um das „Haus am Markt“ wurde spätestens nach dem jüngsten Bürgerforum mit geplanter Fixierung diverser Eckpunkte für einen Gestaltungswettbewerb dieser Eindruck offenbart.
Mandatsträger vorwiegend aus CDU und BfB unterwanderten ergebnisoffenen Bürgerdialog
Beim zweiten Dialogforum im „ergebnisoffenen Prozess“ zum weiteren Vorgehen der Marktplatzbelebung und der Frage nach Beibehaltung des „Schorschblicks“ oder Ersatzbau für das >Haus am Markt< dominierten Mandatsträger aus CDU und Bürger für Bensheim (BfB) sowie Mitarbeiter der städtischen Planungsabteilung die Diskussion.
Nach Auffassung mehrerer Teilnehmer „unterwanderten“ die städtischen Vertreter dabei ihren eigenen Auftrag an das Bürgernetzwerk zu einer ergebnisoffenen Bürgerbeteiligung.
Mehr als 3.000 Unterschriften für den Erhalt des Hauses am Markt
Rückblick: Seit Jahresbeginn stemmten sich bekanntermaßen zahllose Bürgerinnen und Bürger der größten Stadt im Landkreis Bergstraße vergeblich gegen den Abriss des >Hauses am Markt< im Zentrum der Stadt.
Mehr als 3.000 Unterschriften wurden für den Erhalt des Hauses vor der St. Georg-Kirche geleistet, Protestdemonstrationen durchgeführt, und Diskussionen mit der Stadtspitze sowie einzelnen Koalitionsfraktionen geführt.
Regierungskoalition beharrte auf Neubauprojekt für 6,8 Millionen Euro
Letztlich alles vergeblich, denn Bürgermeister Rolf Richter und die ihn tragenden Fraktionen aus CDU, Grüne Liste Bensheim (GLB) und BfB beharrten auf ihrem Entschluss, das „alte“, gerade einmal 40 Jahre bestehende Haus abzureißen und für vorläufig 6,8 Millionen Euro einen Neubau an gleicher Stelle zu errichten.
Darin sollten nach Vorstellungen der städtischen Verantwortungsträger im Untergeschoss das >Cafe Extrablatt< und in den oberen Stockwerken mit dem Familienzentrum und der Hospiz-Akademie zwei lokale Sozialeinrichtungen einziehen.
Zweifel an der Seriosität und vor allem der Rentierlichkeit des Pojekts
Die von Stadtseite kommunizierte Absicht mit dieser Maßnahme den Marktplatz beleben zu können, rief weitere Kritiker auf den Plan. Dies umso mehr als die Vorstellung dieser „Mieter“ am 31. Januar dieses Jahres, Zweifel an der Seriosität und vor allem der Rentierlichkeit des Gesamtkonstrukts aufkommen ließ.
Denn bei der Präsentation der Mieter waren nach Darstellung der Stadtspitze und der Geschäftsführung der stadteigenen Marketing- und Entwicklungsgesellschaft Bensheim (MEGB) als Bauherr bereits gültige Mietverträge abgeschlossen.
Es gab weder Abrissgenehmigung noch fertige Neubaupläne
Zu diesem Zeitpunkt gab es jedoch noch nicht einmal eine Abrissgenehmigung für das bestehende >Haus am Markt< (der Abrissantrag wurde am gleichen Tag beim Kreisbauamt erst gestellt), geschweige denn fertige Baupläne oder gar einen Bauantrag für einen entsprechenden Neubau.
Inhalte dieser angeblichen Verträge, insbesondere mögliche Ausstiegs- bzw. Rücktrittsklauseln auf Grund noch nicht bestehender Genehmigungen blieben allerdings bis dato unter Verschluss. Sie dienten seither vielmehr nur zu Drohszenarien.
Trotz ursprünglich gegenläufiger Aussagen der unteren Denkmalbehörde beim Bergsträßer Landratsamt, die eine Abrisserlaubnis untrennbar mit einem adäquaten Neubau mit analoger Kubatur an gleicher Stelle verbunden hatten, gab es wenige Wochen später dann doch grünes Licht für den Abriss des bausubstanzlich noch völlig intakten Hauses am Markt.
Nur ein unansehnlicher Schutthaufen erinnert noch an das Haus am Markt
Im April rückten dann die Bagger an und das Ende der siebziger Jahre im vergangenen Jahrhundert, nach einem Architektenwettbewerb, mit hochkarätig besetzter Jury unter der Leitung des damaligen Landesdenkmalpflegers und Gründer der Deutschen Stiftung Denkmalschutz Prof. Dr. Gottfried Kiesow, entstandene Gebäude, wurde bis zum Winzerfest dem Erdboden gleich gemacht.
Heute zeugt nur noch ein unansehnlicher Schutthaufen von dem einst prächtigen Gebäude an der Ostseite des Bensheimer Marktplatzes.
„Schorschblick“ begeistert Bensheimer Bürgerinnen und Bürger
Mit zunehmendem Verschwinden der Gebäudemauern in den Sommermonaten offenbarte sich jedoch ein stetig wachsender Blick auf die hinter dem seitherigen >Haus am Markt< gelegene Kirche St. Georg.
Die klassizistische ursprüngliche Moller-Kirche mit nur einem Turm war zum Ende des zweiten Weltkriegs zerstört und in den 50-iger Jahren des vergangenen Jahrhunderts mit den wehrhaften Natursteintürmen nach dem Vorbild von Münsterschwarzach, wieder aufgebaut worden, weil der damalige Pfarrer der weltlichen Gemeinde eine wehrhafte Kirchengemeinde entgegensetzen wollte.
Der jetzt wieder freie Blick auf das mit seinen beiden westlichen Türmen dominierende Bauwerk stellt nun einen monumentalen östlichen Abschluss zum Bensheimer Marktplatz dar.
Der Umschwung begann wie ein Beweis für die vorherige städtische Chaos-Theorie. Immer mehr Bensheimerinnen und Bensheimer, darunter auch zahllose vorherige Abrissgegner, sprechen sich fortan für den freien Blick auf St. Georg, den sogenannten „Schorschblick“ aus. Auch dafür wurden wieder unzählige Unterschriften geleistet.
Shitstorm gegen Steuerverschwendung durch teuren Ersatzbau
Parallel gab's in den sozialen Medien quasi einen Shitstorm gegen das städtische Vorhaben, hier einen mit Steuergeldern finanzierten sündhaft teuren Ersatzbau errichten zu wollen.
Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil der Schuldenberg der Stadt inklusive der Beteiligung an Tochterunternehmen und externer Wirtschaftsunternehmen auf knapp 200 Millionen Euro angewachsen ist.
Erschwerend kam hinzu, dass selbst im Juli dieses Jahres noch keine Baugenehmigung für den Ersatzbau vorlag und sich Nachbarn an der nordöstlichen Seite des Marktplatzes noch immer vehement gegen das städtische Bauvorhaben stemmten.
Die städtischen Bauherren wollten nämlich den Grenzabstand zwischen dem geplanten Neubau gegenüber dem ursprünglichen >Haus am Markt< und den Nachbargebäuden weiter verringern, um die Grundfläche des Neubaus zu vergrößern.
Kehrtwende von Bügermeister Rolf Richter ohne Gremienbeteiligung
Zum Monatsende Juli folgte dann die Forderung von Bügermeister Rolf Richter zur Denkpause, als er im Alleingang, zunächst ohne jegliche Beteiligung städtischer Gremien, „die Reißleine zog“ und von seinen ureigenen, zuvor von der Mehrheit der Stadtverordneten abgesegneten ambitionierten Neubauplänen abrückte.
Während Richter sein Vorgehen mit „dem überwiegend offenbarten Bürgerwillen“, dem er sich verpflichtet fühle, deklarierte, sprachen Insider schon damals von völlig anderen Motiven.
Rein subjektive Überlegungen Ursache für Richters Kehrtwende?
Nach Darstellung dieser sachorientierten Kritiker hätten vielmehr rein subjektive Überlegungen des Rathauschefs zu dessen Kehrtwende geführt.
Diese wurden vorrangig mit der im kommenden Jahr anstehenden Bürgermeisterwahl und des durch den kostspieligen Neubau drohenden Imageverlustes Richters benannt.
Auch die durch enorme Gewerbesteuer-Rückzahlungen weiter um rund 20 Millionen Euro strapazierte Stadtkasse und die noch immer nicht vorliegende und nach fachmännischen Beurteilungen auch nicht zu erwartende Baugenehmigung für das >Haus am Markt 2.0< seien gewichtige Gründe für das überstürzte und nicht abgesprochene Vorgehen Rolf Richters gewesen.
Jetzt sollten endlich auch die Bürger gehört werden
Stattdessen sollte jetzt endlich mit Bürgerbeteiligung in einem ergebnisoffenen Prozess die weitere Gestaltung des durch den Abriss freien Platzes vor der Kirche St. Georg diskutiert werden.
Dazu erteilte die Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause und unendlichen internen Diskussionen mehr oder weniger zähneknirschend dem Magistrat am 12. September dieses Jahres den Auftrag „zur Erstellung eines Konzeptes für einen ergebnisoffenen Dialogprozess zum >Marktplatz der Zukunft<“.
Magistratsaufgabe an Bürgernetzwerk delegiert
Diese ureigene Magistratsaufgabe delegierte dieses Gremium unter der Führung von Bürgermeister Rolf Richter jedoch umgehend an das von Transforum e.V. initiierte Bürgernetzwerk. Dafür erhielt Transforum e.V. per 23. Oktober eine Summe von 20.000 Euro netto aus der Stadtkasse.
Zuvor wurde dem eingetragenen Verein bereits per 18. Juli 2019 eine Summe von 25.000 Euro netto zur „Ausarbeitung eines konkreten Strukturmodells für das Innenstadtmarketing der Stadt Bensheim“ aus der Stadtkasse bezahlt.
„Inwieweit Zahlungen innerhalb der Organisationen und einzelner Personen verrechnet werden, ist uns nicht bekannt“, heißt es in einer stätischen Stellungnahme zur Anfrage der oppositionellen FDP-Fraktion im Bensheimer Stadtparlament.
„Ergebnisoffener Bürgerdialog“ startete im September
Ende September startete der „ergebnisoffene Bürgerdialog“ mit einem Bürgerforum im Kolpinghaus mit gut 150 Teilnehmern. Das >Bürgernetzwerk< mit Dr. Hans-Peter Meister und Karl-Heinz Schlitt an der Spitze hatte dazu das anspruchsvolle Ziel ausgegeben, in 150 Tagen den Bürgerwillen zu dokumentieren und Eckpunkte für einen anschließenden Gestaltungswettbewerb zu fixieren.
Diese sollen am Donnerstag, 05. Dezember, dem Bauausschuss des Stadtparlaments vorgestellt, und am 18. Dezember in einer Bürgerversammlung der Einwohnerschaft bekannt gegeben werden.
Im Februar kommenden Jahres sollen dann die Stadtverordneten über die weitere Vorgehensweise und der Beauftragung des Magistrats für einen auszuschreibenden Gestaltungswettbewerb mit entsprechend fixierten Eckpunkten befinden.
„Zu großer Einfluss aus dem Rathaus“
In zwei Sitzungen im Oktober und Anfang November wurden in jeweils drei unterschiedlichen Arbeitsgruppen des Bürgernetzwerks Ideen gesammelt und Argumente ausgetauscht.
Kritiker wollten schon in diesen Sitzungen einen „zu großen Einfluss aus der Planungsabteilung des Rathauses bzw. diverser Mandatsträger“ bei diesem „ergebnisoffenen Bürgerdialog“ erkannt haben.
Ziel der städtischen Planungsabteilung und mehrerer Mandatsträger vorwiegend aus den Reihen von CDU und BfB war und ist es offensichtlich, mindestens einen zweigeschossigen Ersatzbau für das ehemalige >Haus am Markt< zu errichten.
Dies offenbarte sich in allen Arbeitsgruppensitzungen wie auch überdeutlich beim zweiten Bürgerdialog zu dieser Thematik am 20. November.
„Kindergeburtstagsveranstaltung statt Visualisierung“
Zuvor hatte es am 2. November noch den Versuch einer Größenvisualisierung unterschiedlicher Gebäudehöhen eines nach wie vor möglichen Ersatzbaus auf dem Marktplatz gegeben.
Dazu wurden Luftballons in verschiedenen Farben an Leinen befestigt, die in unterschiedlichen Abständen die jeweilige Höhe eines ein-, zwei- oder dreigeschossigen Gebäudes dokumentieren sollten.
„Ein Flop“, waren sich viele Besucher dieser „einem Kindergeburtstag ähnelnden Veranstaltung“ einig. In der Tat waren von den fünf am vorderen Bauzaun der durch den Abriss des Hauses am Markt entstandenen und bis dato noch immer nicht bereinigten Baustelle angebrachten „Luftballonsäulen“ nach wenigen Minuten durch den Wind miteinander verhakt und schwebten vereint in der Mitte über dem noch vorhandenen Schuttberg.
Kritiker sahen „eine Alibiveranstaltung“
Die beabsichtigte Höhenvisualisierung war damit zunichte gemacht und ließ sich bestenfalls noch an der südlichen Ecke mittels einer stark im Wind schwankenden Luftballonsäule erkennen.
Als dann Bürgermeister Rolf Richter gar noch verkündete, die durch die Luftballons markierten Höhen stellten jeweils nur die Gebäudehöhe ohne Dach dar, sahen sich zahlreiche Kritiker in ihrem Urteil mehr als bestätigt: „eine Alibiveranstaltung, analog einem Kindergeburtstag!“
Marktplatzbegehung mit Vermittlung wichtiger Fakten durch Sanjin Maracic
Der Bensheimer Architekt Sanjin Maracic, der sich ehrenamtlich intensiv im Prozess um eine vernünftige, von der Mehrheit der Bensheimer Bürger mitgetragenen Lösung zu diesem, wie auch diversen weiteren Städtebaulichen Projekten engagiert, rief dann noch zu einer Marktplatzbegehung am 16. November auf.
Gut 40 BürgerInnen waren dieser Einladung gefolgt und diskutierten ebenso sachlich wie lebhaft über entsprechende Lösungsansätze. Deren abschließendes Begehren war zweigeteilt in den „Schorschblick“ vom Marktplatz aus auf das Gotteshaus St. Georg, wie auch vom Klodzko-Platz auf den künftig zu belebenden Marktplatz.
Nur fünf der Teilnehmer dieser Begehung mochten sich mit einer höher als eingeschossigen Bebauung „Haus am Markt 2.0“ anfreunden.
Auch in einer vom Bürgernetzwerk durchgeführten Online-Befragung der >unter 30-Jährigen< sprachen sich von 517 Teilnehmern bei nur vier Abweichlern nahezu alle für einen freien „Schorschblick“ aus.
Zweites Dialogforum: Falsche Teilnehmerzahlen bei „unterwanderter“ Veranstaltung
Die Politposse >Haus am Markt< fand ihren vorläufigen Höhepunkt dann beim zweiten Dialogforum zum „ergebnisoffenen Bürgerdialog“ am 20. November mit rund 120 Teilnehmern, die fälschlicherweise in diversen eigenen Darstellungen nur mit „80 bis 90“ angegeben wurden.
Der von Moderator Karl-Heinz Schlitt geleitete Dialog mutierte zu einem ständig von Mitgliedern der Stadtplanungsabteilung sowie Mandatsträgern aus CDU- und BfB-Fraktion unterbrochenen und in deren Sinne beeinflussten Veranstaltung.
Der Einwand einer Teilnehmerin, Stadtbedienstete und Mandatsträger sollten sich doch bitte an der Abstimmung über eine in unterschiedlicher Geschosszahl möglichen Bebauung nicht beteiligen, konterten insbesondere die Fraktionsvorsitzenden Markus Woißyk (CDU) und Franz Apfel (BFB).
„Ich bin Bürger dieser Stadt und lasse mir mein Stimmrecht von Niemandem nehmen“, polterte Apfel dabei in aggressiver Weise gegen das Ansinnen.
Befürworter der Nichtbebauung wurden nicht abgefragt
Keinen Einwand aus den Reihen der städtischen Vertreter gab es hingegen zum gesamten Abstimmungsprocedere. Dieses sah die Befürworter einer eingeschossigen Bebauung mit 35 Stimmen knapp vor jenen mit 31 Stimmen, die eine zweigeschossige Bebauung präferieren.
Nicht abgefragt wurden die Befürworter einer Nichtbebauung bzw. der Enthaltungen. Bei rund 120 Teilnehmern blieb damit in diesem „ergebnisoffenen Dialogprozess“ die Frage offen für welches Votum sich immerhin knapp die Hälfte der Besucher entschieden hat.
Ankündigung der Denkmalpflege nur Worthülse
Als Worthülse erwies sich auch die beim ersten Bürgerdialog angekündigte „Begleitung“ des Bürgerdialogs durch die Denkmalpflege beim Landratsamt des Kreises Bergstraße.
Deren Vertreterin Angela Exo hatte zugesagt, den „ergebnisoffenen Prozess“ begleiten, und die aus Sicht des Denkmalschutzes relevanten Eckpunkte aufzeigen und in die Überlegungen einbringen zu wollen.
Nach dieser Ankündigung ließen sich indessen weder Exo noch deren Chefin Barbara Schäfer-Vollmer weder bei einer der Arbeitsgruppen des Bürgernetzwerks noch beim finalen Bürgerforum mehr sehen.
Den Befürwortern einer Nichtbebauung bot Moderator Schlitt abschließend eine finale Arbeitsgruppensitzung zum Thema „Kein Haus am Markt 2.0“ an, die allerdings auch Aussagen zu Nutzung, Gestaltung und „Schorschblick“ erarbeiten sollten.
Drei-Zonen-Modell soll Marktplatz aktivieren
Dazu trafen sich mehrere Teilnehmer am Montag, 25. November, und erarbeiteten zahlreiche Lösungsvorschläge, die eine Entwicklung des Marktplatzes von unten nach oben und nicht umgekehrt beinhalten.
Mit einem „Drei-Zonen-Modell“ soll nach deren Vorstellungen der Bensheimer Marktplatz zu neuem Leben erweckt werden.
Diese Zonen gliedern sich in einen aktiven Teil, in einen grünen, beruhigten Zwischenbereich, und in die stille Zone vor und mit der Kirche St. Georg.
Weiterentwicklung aus dem Bestand heraus ohne Neubau
Für den unteren Bereich wird ganz klar eine Belebung und Weiter-Entwicklung aus dem Bestand heraus favorisiert.
Dazu gehören ein lebendiger Wochenmarkt, ergänzt durch mobile Gastronomie mit regionaler Küche, Raum für neues Arbeiten und Wohnen in den anliegenden Häuserzeilen, ein Spielangebot und eine variable Bühne auf dem Marktplatz.
Das sind die bisherigen Eckpunkte, damit generationsübergreifende Begegnung nach Auffassung der Nichtbau-Befürworter auf dem Marktplatz nachhaltig gelingen kann.
Die grüne, beruhigte Zwischenzone ist als konsumfreie Zone gedacht, die den bestehenden Klodzko-Platz integriert und diesen mit entsprechenden Angeboten zum Verweilen und Abstand nehmen, sowie eventuell einer Kunstmeile bis zum Museum aufwertet und erweitert.
Die dritte und stille Ebene ist dann die Kirche, die ab Treppenaufgang vom Klodzko-Platz zum Eingangsbereich des Gotteshauses St. Georg beginnt.