Bensheimer SPD-Fraktion berät über Kita-Neubau und offene/unerledigte Projekte
BENSHEIM. - Im Rahmen ihrer nächsten Sitzung beschäftigt sich die Bensheimer SPD-Fraktion mit der Vorbereitung der kommenden Sitzungsrunde. Geschäftsführer Michael Sydow lädt dazu für Dienstag, 22. Oktober, ab 19 Uhr ins Hotel Felix in Bensheim ein.
Diesmal legt der Magistrat lediglich zwei Angelegenheiten zur Beratung und Beschlußfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vor, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten.
Neben einer Anpassung der Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, einhergehend mit einer moderaten Erhöhung der Sondernutzungsgebühren zum 1. Januar 2025, steht lediglich noch der Beschluß zum geplanten Neubau einer Kindertagesstätte für fünf bis sechs Gruppen in der Rheinstraße auf der Tagesordnung.
Die aktuelle Planung sieht eine zweigeschossige, einfache und gute Kita mit einem maximale Einsparpotential von 20 Prozent gegenüber der Ursprungsvariante vor.
Wie aus der Magistratsvorlage hervorgehe, werde aufgrund der vorliegenden Bedarfszahlen und aktuellen Prognosen eine weitere Kindertagesstätte bis zum Jahr 2026 in der Bensheimer Weststadt benötigt.
Bekanntlich hatte die Stadtverordnetnversammlung im März dieses Jahres auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU, FDP und SPD vorliegend beschlossen, der Magistrat möge zunächst die Rahmenbedingungen für das Projekt vorlegen und mögliche Einsparpotentiale prüfen.
Die Zielsetzung bestand darin, vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der Vergangenheit, insbesondere mit Blick auf die Kosten, die Maßnahme enger zu begleiten. Die jetzt avisierten Einsparungen im oberen sechsstelligen Euro-Bereich würden nicht zuletzt auch der aktuellen Finanzkrise der Stadt gerecht, begrüßt die Fraktion die neuen Zahlen.
Im weiteren Verlauf der Zusammenkunft stehen noch der Status des Mobilitätskonzeptes, die aktuelle Diskussion über eigene KfZ-Kennzeichen für Klein- und Mittelstädte sowie eine Auflistung über offene bzw. unerledigte Projekte auf der Tagesordnung.