„Demokratische Gremien müssen sich an demokratische Grundregeln halten“
Südhessische Bündnisse für Demokratie und Menschenrechte bieten der Stadt Erbach Moderation anODENWALDKREIS / ERBACH. - „Mit großem Bedauern und voller Sorge haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Stadt Erbach ihre Unterstützung von >Odenwald gegen Rechts< entzogen hat“, heißt es in einer Stellungnahme südhessischer Bündnisse für Demokratie und Menschenrechte.
„Mit Bedauern deshalb, weil wir in den zivilgesellschaftlichen Bündnissen viel ehrenamtliche Arbeit leisten und damit gesamtgesellschaftliche Verantwortung zur Stärkung demokratischer Strukturen übernehmen.
In diesem Kontext halten wir es deshalb für unabdingbar, dass auch gewählte Gremien dazu ihren Beitrag leisten. Wer in demokratische Gremien gewählt ist, muss sich auch an demokratische Grundregeln halten.“
Es sei zwar politische Neutralität geboten, demokratische Grundwerte seien jedoch keineswegs verhandelbar. „Unsere Sorge gilt der fortschreitenden Spaltung unserer Gesellschaft. Wir sehen die Gefahr, dass demokratische Werte in Frage gestellt und ausgehöhlt werden.“
Dadurch geschehe eine Verschiebung der Wertebasis an den rechten politischen Rand. „Aus Worten folgen Taten, wie am Beispiel der Ermordung von Walter Lübke deutlich wurde.
Gerade deswegen ist es wichtig, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger parteiübergreifend zusammenschließen, um rechtem Extremismus entgegenzutreten.“
Der schleichenden Vergiftung der sogenannten „Mitte der Gesellschaft“ durch rechte Hassreden müsse man gemeinsam entgegentreten. „Wir, die südhessischen Bündnisse für Demokratie und Menschenrechte, halten unseren Bündnispartner >Odenwald gegen Rechts< als unerlässlichen Bestandteil einer couragierten, weltoffenen Zivilgesellschaft in ihrer Region.
Wir arbeiten mit Kommunen, Landkreisen, Parteien, Schulen, Kirchen, Gewerkschaften, Migrantenorganisationen, Behörden, Vereinen und Einzelpersonen zusammen. Davon profitiert auch die Kreisstadt Erbach als lebenswerte Stadt.
Deswegen fordern wir Sie auf, ihren Beschluss zu überdenken und dem Bündnis wieder beizutreten. Gerne würden wir mit Ihnen in einen Austausch kommen und schlagen für die Moderation und Begleitung eines Gesprächs die KollegInnen der Regionalstelle Süd des Beratungsnetzwerkes - gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus vor“, heißt es abschließend von den südhessischen Bündnissen für Demokratie und Menschenrechte.
Info: Die Regionalstelle Süd des „Beratungsnetzwerks Hessen – gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“ unterstützt die Südhessischen Bündnisse in ihrem zivilgesellschaftlichen Engagement.
Sie berät außerdem kommunalpolitisch Verantwortliche bei Anfeindungen von rechter und rassistischer Gewalt. So leistet sie einen entscheidenden Beitrag zur Extremismusprävention und Demokratieförderung in Hessen.
Die Regionalstelle Süd wird gefördert aus Mitteln des Landesprogramms „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ unter der Verantwortung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (HMdIS). Weitere Informationen unter: www.regionalstelle-sued.de oder kontakt(at)regionalstelle-sued.de
Die südhessischen Bündnisse für Demokratie und Menschenrechte sind: Bündnis gegen Rechts Darmstadt - Bunt ohne Braun - Bündnis gegen Rechts im Landkreis Darmstadt-Dieburg - Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus Groß-Gerau - Netzwerk gegen Rechtsextremismus und Rassismus Landkreis Groß-Gerau - Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Kreis Bergstraße - Bunt statt Braun, Stadt und Kreis Offenbach - Bunt statt braun – Mühlheim.