Christoph Degen (SPD): „Kultusminister als Mister Ahnungslos“
In der Kritik: Kultusminister Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz (CDU). Archivfoto: by -pdh-
WIESBADEN. - Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, hat den hessischen Kultusminister für dessen unzureichende Kenntnis über die aktuelle Situation an den hessischen Schulen scharf kritisiert.
Wiederholt habe sich der Minister in der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen außer Stande gesehen, die entsprechenden Daten zu liefern.
So habe der Kultusminister schon Ende 2017 deutlich gemacht, dass er weder etwas zur fragwürdigen Qualifikation der 6.000 Vertretungslehrkräfte sagen kann, noch zur Entwicklung der Krankheitstage seines Personals.
Die nun erfolgte, völlig substanzlose Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Höhe des Unterrichtsausfalls an hessischen Schulen (Drucksache 19/5331) sei alles andere als akzeptabel und schlage dem Fass den Boden aus.
Degen sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Das zum Ausdruck gebrachte Nichtwissen kommt für einen Kultusminister einem Offenbarungseid gleich. Was weiß „Mister Ahnungslos“ überhaupt über unsere Schulen? Wir können uns glücklich schätzen, dass die schwarz-grüne Landesregierung in der Lage ist, die Zahl der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler zu nennen.
Sie hat jedoch weder Interesse zu erfahren, welcher Unterricht gehalten wird, wer die Personen sind, die dort unterrichten, noch wie es ihnen geht. Von Fürsorgepflicht keine Spur.“
Degen vermute in diesem Zusammenhang, dass im aktuellen Schuljahr noch weit mehr als die 6.000 Laien als Vertretungskräfte herangezogen würden, die bereits im vorherigen Schuljahr im Einsatz gewesen seien. Die vielen Überlastungsanzeigen und Berichte aus Schulen ließen vermuten, dass die Krankheitstage massiv angestiegen seien.
„Ebenso scheint weit mehr Unterricht auszufallen, als die Landesregierung bereit ist zuzugeben. Dies haben wir im letzten Jahr anhand des flächendeckenden Ausfalls von Sportunterricht festmachen können.
Das Wissen darüber, wie viel Unterricht auch in anderen Fächern ausfällt, ist nicht nur das Recht der Opposition, sondern geht alle Eltern in Hessen etwas an. Fadenscheinige Ausreden sind da fehl am Platz. Wenn der Minister die Antwort wirklich nicht weiß, sollte er sich schleunigst darum bemühen“, forderte der Bildungsexperte.
Kultusminister Lorz verschließe wieder einmal die Augen vor der Realität. Eine solche Landesregierung habe es nicht verdient, die Verantwortung für rund 800.000 Schülerinnen und Schüler an über 2.000 Schulen auch nach der kommenden Landtagswahl zu tragen. Dies werde man im Wahlkampf deutlich machen.