„Dammbruch in Erbach“
IG Metall-Jugend verurteilt den Austritt der Stadt aus Bündnis gegen RechtsDARMSTADT / ERBACH. - Die IG Metall-Jugend Darmstadt verurteilt den Austritt der Stadt Erbach aus dem Odenwälder Bündnis gegen Rechts aufs Schärfste.
Die Begründung des Bürgermeisters Dr. Peter Traub und Teilen seines Magistrats komme einem politischen Dammbruch gleich. Wer behaupte, da die AfD eine demokratisch gewählte Partei sei, könne nicht gegen sie vorgegangen werden, habe aus der Geschichte nichts gelernt.
„Auch die NSDAP ist 1933 bei demokratischen Wahlen in den Reichstag gewählt worden, dies hat jedoch nichts an ihrer faschistischen Ausrichtung geändert“, heißt es in einer Presseerklärung der IG Metall Jugend.
Peter Traub verwechsele hier die demokratische Wahl von Parteien mit deren inneren Haltung und Verfasstheit und stelle gleichzeitig alle demokratischen Parteien und Organisationen auf eine Stufe mit der AfD.
„Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, sie spaltet die Gesellschaft und streut Hass gegen Minderheiten. Dies können wir quasi jeden Tag im Bundestag, in den Landtagen, den Kreisen und Städten, der Presse und auf Social Media nachvollziehen.
Wir empfehlen Herrn Traub hier einen klareren Blick auf die Faktenlage. Nicht überzeugend ist zudem sich hinter dem Argument >politischer Neutralität< zu verstecken, um damit eine Ausrede zu haben nicht gegen rechtsextreme Parteien vorzugehen.“
Politische Neutralität sei kein Freibrief für Untätigkeit gegen Rechtspopulisten und Rechtsextreme. Abgesehen davon, dass sich die Worte „politisch“ und „Neutralität“ schon in ihrem Sinngehalt ausschließen, sei es erste Aufgabe von Demokraten die Demokratie zu schützen. Immer! Ohne Wenn und Aber!
„Wenn der Bürgermeister dazu nicht in der Lage ist, muss er zurücktreten. Dass die Stadt Erbach nun unter ihrem neuen Bürgermeister offiziell die wissenschaftlich unhaltbare Hufeisentheorie vertritt – rechte Ideologie sei so schlimm wie linke – ist die Kirsche auf dem Sahnehäubchen des Armutszeugnisses.
Rechtsextreme wollen Menschen aus rassistischen Motiven töten und eine Diktatur errichten. Linke wollen die Demokratisierung der Wirtschaft und gleiche Rechte für alle. Der Unterschied könnte größer nicht sein!
Aufgrund der Vorkommnisse rund um die Stadt Erbach und das Bündnis gegen Rechts erwarten wir eine klare Aussage der FDP zu dem Verhalten ihres Parteimitglieds, Bürgermeister Peter Traub.“
Es sei nicht das erste Mal, dass die FDP offenbar Schwierigkeiten habe sich von der AfD abzugrenzen. „Wir denken an Thüringen und Thomas Kemmerich. Die IG Metall Jugend Darmstadt steht in Solidarität mit dem Bündnis gegen Rechts im Odenwaldkreis. Wir zeigen klare Kante gegen Rechts.
Die IG Metall Darmstadt wird entsprechend dem Bündnis gegen Rechts im Odenwaldkreis beitreten, denn das Betreuungsgebiet der IG Metall Darmstadt erstreckt sich auch auf den Odenwaldkreis. Eine antifaschistische Grundhaltung ist für die IG Metall nicht verhandelbar“, heißt es abschließend.