Landrat Joachim Arnold: „Wetteraukreis steht glänzend da“
Landrat Joachim Arnold erhält aus der Hand von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid die Entlassungsurkunde aus dem kommunalen Schutzschirm.
WETTERAUKREIS / FRIEDBERG. - Ohne den Schutzschirm stand der Wetteraukreis alles andere als im Regen. Im Gegenteil: Dank kluger und konsequenter Haushaltspolitik kann Landrat Joachim Arnold regelmäßig Rekordüberschüsse vorweisen. Jetzt hat er es auch och quasi amtlich bescheinigt bekommen, denn das Land Hessen hat heute den Wetteraukreis offiziell aus dem Schutzschirm entlassen.
Ende des vergangenen Jahres hatte Arnold angesichts ausgezeichneter Jahresabschlüsse bereits den Konsolidierungsvertrag mit dem Land als für beendet erklärt. „Vier Jahre in Folge ist es uns gelungen, die Haushalte des Wetteraukreises mit Überschüssen abzuschließen“, stellt Arnold zufrieden fest. Der Jahresabschluss 2016, der nun von der Revision geprüft wird, übertrifft mit einem Plus von 26,7 Millionen Euro das sehr gute Ergebnis des Jahres 2015.
„Das beste Ergebnis aller Zeiten in der Geschichte des Landkreises“, freut sich Arnold. „Bereits Ende letzten Jahres hatten wir unseren Teil des 2012 mit dem Land abgeschlossenen Konsolidierungsvertrages erfüllt.“
Schutzschirm nur ein Baustein
Für den Wetterauer Landrat war der kommunale Schutzschirm zwar ein hilfreicher Baustein zur nachhaltigen Konsolidierung der Kreisfinanzen. „Im Sinne einer Teilkasko-Versicherung gegen zukünftig steigende Zinsen. Aber eben nur ein Baustein, um künftige Zinsrisiken zu vermeiden.
Dem sind wesentliche Verbesserungen unserer Finanzstruktur vorausgegangen und haben die Schutzschirmzeit auf das Minimum verkürzt“, so Arnold. Allen voran die von ihm 2009 kurz nach seiner Amtsübernahme eingeleitete Systematische Aufgabenkritik zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung.
Die Gründe dafür, dass der Wetteraukreis finanziell glänzend dasteht: Systematische Aufgabenkritik, Ausgabendisziplin und die Niedrigzinsphase. Auf der Einnahmenseite die gute wirtschaftliche Entwicklung im Wetteraukreis mit höheren Steuereinnahmen, durch eine nahezu vorhandene Vollbeschäftigung.
Arnold ist kein finanzieller Hasardeur, er denkt generationengerecht: „Wir dürfen heute nicht das Geld unserer Kinder und Enkel von morgen ausgeben. Forderungen nach Lockerung des Konsolidierungskurses sind nicht nur verfehlt, sondern in meinen Augen unverantwortlich.“ Arnolds Ziel ist daher auch künftig, die schwarzen Zahlen bei den Kreisfinanzen beizubehalten und konsequent positive Jahresergebnisse vorzulegen.
Wetterauer Dreiklang
Die frei werdenden Mittel will Arnold für den Wetterauer Dreiklang verwenden. Finanzielle Hilfen für die Wetterauer Städte und Gemeinden. Soziale und infrastrukturelle Projekte, wie der Ausbau der Ganztagsbetreuung und der Schulsozialarbeit in den Schulen sowie Prävention in der Jugendhilfe. Weiterer kontinuierlicher Abbau der Altschulden.